Vera Reiß - neue Vorsitzende der GWK im Jahr 2015

Im Jahr 2015 ist Vera Reiß, Ministerin für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur des Landes Rheinland-Pfalz, Vorsitzende der Gemeinsamen Wissenschaftskonferenz (GWK). Sie wurde im Dezember 2014 von den Mitgliedern der GWK in Nachfolge von Staatsministerin Doris Ahnen gewählt. Stellvertretende Vorsitzende der GWK im Jahr 2015 ist turnusmäßig die Bundesministerin für Bildung und Forschung, Prof. Dr. Johanna Wanka. Bund und Länder wechseln sich jährlich im Vorsitz der GWK ab.

In der GWK wirken Bund und Länder im Bereich der gemeinsamen Wissenschafts- und Forschungsförderung zusammen. Gemeinsam fördern sie auf der Grundlage des Artikels 91 b Abs. 1 Grundgesetz Wissenschaft, Forschung und Lehre in Fällen überregionaler Bedeutung.

Seit ihrer Gründung im Jahre 2008 haben Bund und Länder in der GWK erfolgreich für die Wissenschaft und Forschung in Deutschland zusammengewirkt: Das jährliche Gesamtvolumen der gemeinsamen Förderung von Bund und Ländern auf der Grundlage von Art. 91 b Abs. 1 GG beträgt zwischenzeitlich über 13 Milliarden Euro und hat damit einen neuen Höchststand erreicht.

Neben der institutionellen Förderung von Forschungs- und Forschungsförderorganisationen bilden die sogenannten „drei Pakte“ (Hochschulpakt, Exzellenzinitiative, Pakt für Forschung und Innovation) den Kern der gemeinsamen Aktivitäten. Erst im Dezember 2014 haben die Regierungschefinnen und –chefs von Bund und Ländern die Fortsetzung des Hochschulpaktes in den Jahren 2015 bis 2020 und die Fortsetzung des Paktes für Forschung und Innovation ab dem Jahr 2016 (PFI III) beschlossen. Darüber hinaus haben sie, wie von der GWK vorgeschlagen, dem Grundsatzbeschluss für eine neue Bund-Länder-Initiative zur Nachfolge der Exzellenzinitiative zugestimmt. Sie haben die GWK gebeten, diese neue Initiative unter Berücksichtigung der Ergebnisse der zurzeit laufenden Evaluation der Exzellenzinitiative und der neuen verfassungsrechtlichen Gestaltungsspielräume zu erarbeiten, und sie ihnen im Juni 2016 zur Entscheidung vorzulegen.