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12.10.2017

Arktis: Wie gehen Eisbär, Erdöl und Ethnie zusammen?

Veröffentlicht am:

12.10.2017

Veröffentlicht von:

Johannes Seiler
Rheinische Friedrich-Wilhelms-Universität Bonn

Kategorie:

Wissenschaftliche Publikationen

Forschungsergebnisse

 

Übersicht:

Die Arktis ist häufig in den Schlagzeilen: hungernde Eisbären auf schmelzendem Eis, rücksichtslose Jagd nach Rohstoffen, der Zuwachs an Schifffahrt und der Zwist um die Robbenjagd. Wie soll da noch der Schutz des fragilen Ökosystems und der dort lebenden indigenen Völker gelingen? Die teils widerstreitenden Interessen werden durch eine Vielzahl verschiedener Rechtsgrundlagen geregelt. Kristina Schönfeldt vom Institut für Völkerrecht der Universität Bonn hat nun ein Buch herausgegeben, das einen systematischen Einblick in die Rechtsfragen zu diesem scheinbar entlegenen Winkel der Erde gibt.

 

Beschreibung:

Ein Beispiel: Im Jahr 2007 soll ein russisches U-Boot eine Fahne auf dem Meeresboden am Nordpol hinterlassen haben, um Moskaus Anspruch auf die Bodenschätze unter dem Polarmeer zu unterstreichen. Das Interesse am hohen Norden ist sehr groß: Neben den Anrainerstaaten Russland, Dänemark (Grönland), Kanada, Norwegen und USA hinaus versuchen auch andere Länder in Europa und Asien, ein Stück vom begehrten Kuchen abzubekommen. Viele haben Rohstoffe wie Öl und Gas im Visier, manche die Geopolitik und wieder andere setzen auf den zunehmenden Tourismus und die Handelsschifffahrt. Mit den unterschiedlichen und teils kollidierenden Zielen sind auch viele Rechtsfragen verbunden – und die sind die Arktis betreffend häufig komplex.

 

„Für die südliche Polarregion regelt der Antarktisvertrag als maßgebliches rechtlich verbindliches Vertragssystem die Nutzung und den Schutz dieses Gebietes“, sagt Kristina Schönfeldt vom Institut für Völkerrecht der Universität Bonn. „Im Gegensatz dazu gibt es für die Arktis keine solche Übereinkunft.“ Die Wissenschaftlerin ist Herausgeberin des Buchs „The Arctic in International Law and Policy“, in dem der rechtliche Rahmen für die unterschiedlichsten Fragestellungen zur Arktis ausgeführt wird. Im Wesentlichen regeln drei Säulen den Umgang mit dieser Region: Erstens das allgemeine Völkerrecht, zweitens das jeweilige nationale Recht der Arktisstaaten sowie „soft law“-Instrumente, die nicht nur, aber überwiegend unter dem Dach des Arktischen Rates erarbeitet werden.

 

„Die Rechtslage für die Arktis ist damit deutlich komplexer als für die Antarktis“, sagt Schönfeldt. Allerdings hätten sich gerade das Zusammenspiel der unterschiedlichen Rechtsgrundlagen und die zwischenstaatliche Zusammenarbeit im Arktischen Rat bewährt. Eine Nagelprobe hierfür war die Krimkrise. „Trotz der Spannungen durch die Abspaltung der Krim haben es die Mitgliedstaaten im arktischen Rat geschafft, sich auf eine Fortsetzung der konstruktiven Zusammenarbeit mit Russland zu einigen und den Frieden und die Stabilität in der Polarregion zu wahren“, erläutert die Wissenschaftlerin der Universität Bonn.

 

Streit um die traditionelle Robbenjagd

 

Dabei gibt es direkt die Arktis betreffend zahlreiche Spannungen durch unterschiedliche Interessen, teils auch durch widerstreitende Ziele. Zum Beispiel sind Bestrebungen, die Natur vor weiterer Ausbeutung zu bewahren und zugleich die indigenen Völker zu schützen, krisenbehaftet. Immer wieder gab es Streit um die traditionelle Robbenjagd der kanadischen indigenen Bevölkerung. Bereits in den 1980er Jahren galt ein Importverbot der Europäischen Union. Im Jahr 2010 kam es erneut zu einem EU-Handelsverbot mit Robbenfleisch, Fellen und anderen Produkten, was zu Klagen Kanadas gegen den Handelsstopp vor dem Europäischen Gerichtshof und der Welthandelsorganisation führte. Der Konflikt ist bis heute nicht gänzlich zufriedenstellend gelöst.

 

Das Buch vermittelt einen systematischen Überblick

 

Von der Arktis-Politik über Gebietsansprüche, Schifffahrt, Fischerei und Schutz der Umwelt bis hin zu den Rechten der indigenen Völker - das Buch vermittelt die Grundlagen über den jeweiligen Rechtsrahmen. In einer analytischen Einführung werden die rechtlich und politisch relevanten Probleme im hohen Norden geschildert. Daran schließt sich eine Chronologie mit den wichtigsten politischen und juristischen Meilensteinen an. Im dritten Teil sind mehr als 300 Originaldokumente (Völkerrechtliche Verträge, Verbalnoten, politische Erklärungen, nationale Gesetze und Ähnliches) teilweise erstmals ediert und ins Englische übersetzt. „Es handelt sich dabei um ein Kompendium über die wichtigsten Regelungsinstrumente, die für die Arktis relevant sind“, sagt die Wissenschaftlerin. Das Buch richtet sich in erster Linie an Rechtswissenschaftler und Praktiker, aber auch an Jura-Studierende und sonstige Interessierte. Schönfeldt möchte ein breites Spektrum an Lesern ansprechen: „Die Arktis geht alle an: Wenn dort die Polkappe schmilzt, ist schließlich die gesamte Menschheit davon betroffen.“

 

Publikation: Kristina Schönfeldt (Hrsg.): The Arctic in International Law and Policy, Verlag Hart Publishing, Oxford, 1680 S., ca. 85 Euro

 

Kontakt:

 

Kristina Schönfeldt

Institut für Völkerrecht

Universität Bonn

Tel. 0228/739174

E-Mail: schoenfeldt@jura.uni-bonn.de

 

Weitere Informationen: